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"Hängt die Grünen"
Aktion der Grünen gegen Hassplakate in Zwickau

Seit über einer Woche hängen im sächsischen Zwickau und Umgebung die Wahlplakate der Partei "Der III. Weg" mit dem Slogan "Hängt die Grünen!". Jetzt antworten die Grünen mit einer pfiffigen Aktion.

Text: W&V Redaktion

16. September 2021

In München schnell weg, in Zwickau nach wie vor erlaubt: Die Wahlplakate der Neonazi-Partei "Der III. Weg".
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Vor einer guten Woche sorgten Plakate der als neonazistisch eingestuften Splitterpartei "Der III. Weg" für Schlagzeilen, auf denen der Slogan "Hängt die Grünen" prangte. Während die Plakate in München wegen des Anfangsverdachts einer öffentlichen Aufforderung zu Straftaten schnell von der Polizei eigenmächtig entfernt wurden, blieben sie im sächsischen Zwickau und diversen Nachbarorten hängen. Der Grund dafür ist die Doppeldeutigkeit der Plakate, da unter dem als Mordaufruf zu verstehenden "Hängt die Grünen" der Satz steht: "Macht unsere nationalrevolutionäre Bewegung durch Plakatwerbung in unseren Parteifarben in Stadt und Land bekannt!" Die Parteifarbe des rechtsextremen "III. Weg" ist grün. Das Verwaltungsgericht Chemnitz entschied daraufhin, das Plakat dürfe hängen bleiben – allerdings nur mit 100 Metern Abstand zu Wahlwerbung der Grünen.

Und die versuchen nun ihrerseits mit einer groß angelegten Plakataktion, die Einhaltung eben jenes 100-Meter-Abstandes unmöglich zu machen. Dafür schickte der Grünen-Bundesvorstand kurzerhand 200 Wahlplakate nach Zwickau, die von Mitgliedern des sächsischen Landesverbandes überall in der Stadt aufgehängt wurden. Wie es nun mit den Plakaten des III. Weg weiter geht, bleibt abzuwarten. Eine Beschwerde der Stadt Zwickau beim Oberverwaltungsgericht Bautzen gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Chemnitz läuft. Und der geforderte Abstand ist mit Sicherheit passé.   


Autor: W&V Redaktion

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