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Anfechtung
Porsche bleibt hartnäckig im Markenstreit um 911er

Der Stuttgarter Autobauer wagt den Schritt vor den Europäischen Gerichtshof und wehrt sich so gegen ein Urteil des EU-Gerichts, das einer kleinen Modellbaufirma Recht gegeben hat. 

Text: W&V Redaktion

30. Juli 2019

David gegen Goliath: Porsche ist im Clinch mit der Modellbaufirma Autec.
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Der Streit um die Designrechte am Porsche 911 geht vorerst weiter. Der Autobauer werde das Urteil des Luxemburger EU-Gerichts von Anfang Juni anfechten, sagte ein Sprecher auf Anfrage. Die Richter hatten damals entschieden, dass die sogenannten Geschmacksmuster, die das Design des Fahrzeugs vor Nachahmung schützen, zu Recht gelöscht worden seien. Sie hätten sich nicht genug von früheren Versionen unterschieden. Porsche sieht das anders.

Der Modellautohersteller Autec aus Nürnberg hatte die Muster von zwei Varianten des 911ers beim EU-Amt für geistiges Eigentum löschen lassen - dagegen hatte Porsche geklagt, aber verloren. "Porsche hält die beiden angegriffenen EU-Geschmacksmuster zu den zwei Modellvarianten des 911er für korrekt, da sich diese von den jeweiligen Vorgängermodellen in ausreichendem Maße unterscheiden", hieß es damals in einer Stellungnahme. 

Nächste Instanz ist nun der Europäische Gerichtshof. Eine Beschwerde ist dort allerdings nur möglich, wenn es um eine "für die Einheit, die Kohärenz oder die Entwicklung des Unionsrechts bedeutsame Frage" geht, wie es beim Gericht heißt. Das muss Porsche belegen.

dpa

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