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Donald Trump
Trump bleibt bei Facebook vorerst gesperrt

Ex-Präsident Donald Trump bleibt bei Facebook gesperrt. Gleichzeitig fordert Facebooks unabhängiges Aufsichtsgremium das Netzwerk dazu auf, den Sachverhalt binnen sechs Monaten nochmal zu prüfen.

Text: W&V Redaktion

5. Mai 2021

Ex-US-Präsident Donald Trump
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Ex-Präsident Donald Trump bleibt bei Facebook gesperrt - bekommt aber noch eine Chance, auf die Plattform zurückzukehren. Facebooks unabhängiges Aufsichtsgremium wies das Online-Netzwerk an, den Fall binnen sechs Monaten noch einmal zu prüfen.

Das Gremium mit dem Namen "Oversight Board" befand am Mittwoch, dass die Sperrung des damaligen Staatschefs "bis auf Weiteres" kein angemessener Schritt gewesen sei. Facebook solle den Sachverhalt noch einmal auf den Prüfstand stellen - und eine angemessene Strafe festlegen, gemäß den Regeln, die auch für andere Nutzer der Plattform gelten. Bei dem Online-Netzwerk sind als Strafmaßnahmen die Löschung einzelner Inhalte, zeitweise Sperrungen oder die dauerhafte Verbannung vorgesehen.

Das Gremium besteht aus Rechtsexperten, Aktivisten und ehemaligen Politikern und ist eine Art "Oberstes Gericht" von Facebook, dessen Beschlüsse auch Gründer und Chef Mark Zuckerberg nicht überstimmen kann. Trump spannt inzwischen seine Anhänger ein, um seine Ansichten bei den großen Online-Diensten zu verbreiten.

Facebook, Twitter und YouTube hatten Trump im Januar kurz vor Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger - und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete. Außerdem behauptete er wochenlang ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Er heizte damit die Spannungen an. Seine Behauptungen zur Wahl hat Trump bis heute nicht zurückgenommen.

Twitter betonte bereits, dass es für Trump keinen direkten Weg zurück auf die Plattform gebe. Googles Videoplattform YouTube will hingegen sein Profil entsperren, wenn "das Risiko von Gewalt gesunken ist".

Am Tag vor der Facebook-Entscheidung traf Trump Vorkehrungen, um seine Ansichten doch noch zu Twitter und Facebook zu bringen. Er startete einen Blog-Bereich auf seiner Website, aus dem die einzelnen Beiträge auch bei den beiden Diensten geteilt werden können.

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