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Doro Bär
Digitalstrategie hat Premiere bei Clubhouse

Rund 240 Einzelmaßnahmen umfasst die neue Daten-Strategie der Regierung. Laut Digitalministerin Doro Bär soll sie "echte Lebenserleichterungen" bringen. Ihren ersten Test musste sie in der Clubhouse-Diskussion bestehen.

Text: W&V Redaktion

27. Januar 2021

Doro Bär nutzt Clubhouse bereits als Diskussionsplattform.
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Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) haben sich am Mittwoch Fragen in der App Clubhouse gestellt, um die neue Digitalstrategie der Bundesregierung zu erläutert. Der Auftritt warf zuvor angesichts der Kritik an den Datenschutzbestimmungen von Clubhouse Fragen von Journalisten auf. Bär verteidigte den Gang zu Clubhouse und forderte mehr Mut beim Ausprobieren neuer Kommunikationswege: "Mir fällt auf, dass wir Innovationen selten eine Chance geben."

Clubhouse ist eine Social-Media-App aus den USA, in der sich die Nutzer an Talkrunden beteiligen können. An Clubhouse wurde zuletzt kritisiert, dass die App nach Zugriff auf die Kontakte der Nutzer fragt. So sollen die Nutzer schneller Bekannte bei der App finden können. Man kann den Zugang zum Adressbuch bei der Anmeldung auch verweigern.

Die neue Digitalstrategie im Detail

Die Bundesregierung will im globalen Wettbewerb mit den USA und China eine bessere Nutzung von Daten für digitale Geschäftsmodelle erreichen. Dafür beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch eine Datenstrategie mit mehr als 240 Einzelmaßnahmen. Ein Kernpunkt ist, den Nutzen von Daten auf Basis europäischer Werte signifikant zu erhöhen. Unternehmen und Behörden sollten Daten bereitstellen, damit diese gewerblich genutzt werden können.

Man müsse sich in Deutschland die Frage stellen, ob man es sich auf Dauer leisten könne, die "Datenschätze" ungenutzt liegen zu lassen, sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) in Berlin. Dabei dürfe man aber die europäischen Werte beim Datenschutz nicht aufgeben. "Wir begreifen unsere Datenschutzstandards als extrem großen Wert."

Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) sagte der Deutschen Presse-Agentur, hierzulande sei der Umgang mit Daten oft mit negativen Assoziationen und Ängsten behaftet. "Dabei bedeuten Daten im digitalen Zeitalter Wertschöpfung, Wohlstand, Innovation und echte Lebenserleichterungen für den einzelnen Menschen". Mit der Datenstrategie lege die Bundesregierung "einen Fahrplan in die Zukunft vor, in der wir Daten verantwortungsvoll und innovativ nutzen".

"Diese Datenstrategie muss auch mit Leben erfüllt werden", betonte Braun. Unter anderem müssten verstärkt die Rechenzentren in Europa ausgebaut werden. Auch bedürfe es in Deutschland mehr Kapazität bei Hochleistungsrechnern.

Über die Datenstrategie wurde seit Monaten diskutiert. Dabei ging es auch um Streitfragen wie eine Pflicht zur Datenteilung. Diese soll zunächst für besonders datengetriebene Märkte geprüft werden. In dem Verfahren soll aber auch sichergestellt werden, dass dadurch nicht Geschäftsgeheimnisse oder geistiges Eigentum verletzt werden. Auch der Austausch von personenbezogenen Daten dürfe nicht erzwungen werden. Zugleich will der Staat mit der Bereitstellung öffentlicher Verwaltungsdaten als Vorreiter auftreten.

Der Branchenverband Bitkom erklärte, eine ambitionierte Datenstrategie sei überfällig. "Mit einer Datenstrategie würden wir sehr viel besser und gesünder durch die Corona-Pandemie kommen." Der Verband forderte mit Blick auf Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz, dass es in den Debatten zur Digitalisierung nicht immer nur darum gehen dürfe, wie man Daten vermeiden könne. "Wir müssen vielmehr eine sichere, verantwortungsvolle und die Privatsphäre der Menschen schützende Nutzung ermöglichen." Nun gehe es darum, "aus dem Diskussions- in den Umsetzungs-Modus" zu wechseln.

In seiner Stellungnahme lehnte Bitkom eine allgemeine Pflicht zur Datenteilung ab. Diese bestrafe innovative Unternehmen und hemme Innovationen. Stattdessen sollten Daten-Kooperationen und das freiwillige Verfügbarmachen von Daten gefördert werden und vor allem die öffentliche Hand mit gutem Beispiel vorangehen. "Dazu benötigen wir konkret technische Standards, um die Nutzung von durch Verwaltungen bereitgestellten Daten zu erleichtern."

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